Nachdem im Frühjahr 2003 das Bundesverfassungsgericht das Notopfer Trotha für verfassungswidrig erklärt hatte, versuchte sich der damalige Wissenschaftsminister Frankenberg an einer Neuauflage mit dem Titel "Verwaltungskostenbeitrag" -- etwas billiger, etwas solider gestrickt, aber mit dem gleichen Ziel: Den Weg für "richtige" Studiengebühren freimachen.
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/aktuell/1048103212 |
Im März 2003 urteilt das Verfassungsgericht: Die "alten" Rückmeldegebühren sind nicht verfassungskonform, das Gesetz ist nichtig. |
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/aktuell/1048704794 |
Kaum eine Woche nach dem Ende der alten Gebühren verkündet Frankenberg, er wolle die jetzt 75 Euro Gebühren pro Semester und werde die "Einladung" des Verfassungsgerichts gerne annehmen. Die Geburtsstunde des "Verwaltungskostenbeitrags". |
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/aktuell/1048864732 |
Den Grünen fällt zu all dem nur ein, dass sie viel fantasievoller wären beim Entwerfen von Gebührenplänen |
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/aktuell/1052207346 |
Im Mai 2003 gibt Frankenberg ein zügiges Tempo für die "Beratungen" seines neuen Gebührengesetzes im Landtag vor -- er würde zu gerne noch fürs Wintersemester kassieren. |
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/aktuell/1053070989 |
Dieses Mal ging Konstanz (die 97 einen wilden Boykott versucht hatten) voran bei der Einrichtung von Treuhandkonten zum Boykott der Gebühr. |
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/aktuell/1054117507 |
Frankenberg hat Glück: Der Landtag nickt seine Gebühren in Rekordzeit ab. In diesem Artikel sind ein paar hörenswerte O-Töne versteckt. |
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/archiv/um187.html |
Im Vorfeld der VV gibt es einen Papier-UNiMUT, der einen etwas breiteren Hintergund zu den Vorgängen gibt. |
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/aktuell/1055406065 |
Anfang Juni treffen sich auch in Heidelberg Studierende, um ein Treuhandkonto einzurichten. |
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/aktuell/1055962713 |
...das auf einer VV auch beschlossen wird. |
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40-euro.fsk.uni...ni-heidelberg.de/ |
Die Webseite zum 2003er Treuhandkonto |
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/aktuell/1056526410 |
Die Universität hat große Probleme, die kurzfristig eingeführte Gebühr auch einzutreiben und wird von den Studierenden, die das Treuhandkonto organisieren, überholt -- was möglicherweise gar nicht so günstig war. |
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/aktuell/1057311785 |
Schließlich verschickt die Uni doch noch Überweisungsträger für die Gebühr, muss aber die Rückmeldefrist verlängern -- eine Katastrophe fürs Treuhandkonto, in dessen AGBs der alte Rückmeldetermin fest drinsteht. |
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/aktuell/1057782856 |
Ein bizarrer Zwischenfall am Rande: Das Studentenwerk untersagt eine Infoveranstaltung zum Treuhandkonto in ihren Räumen. |
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/aktuell/1069277342 |
Gipfel der Chutzpe: Bei den Beratungen zum 2004er-Haushalt werden den Unis knapp 16 Millionen Euro gekürzt. Ist es Zufall, dass dies gerade die Kürzung ist, die Frankenberg bei der Verabschiedung des Gesetzes als durch die Gebühren zu verhindern bezeichnet hat? |
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