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Termine
Studiengebühren am Wochenende (03.06.2002)
Es köchelt weiter an der Studiengebührenfront. Am Freitag scheiterte im Bundesrat die sechste HRG-Novelle -- wohl, weil die CDU-Länder lieber eine Studiengebührenpflicht gesehen hätten, vielleicht aber auch, weil ihnen die VS-Verfügungen unheinmlich sind. Bemerkenswert war daran unter anderem, dass in den großen Medien Tariftreue und VerbraucherInnenschutz (die ebenfalls scheiterten) als Haupt-Nichtergebnisse genannt wurden und die HRG-Novelle zumeist allenfalls nebenbei erwähnt wurde. Ganz offenbar ist das Thema Studiengebühren in der breiteren Öffentlichkeit doch (noch) nicht so arg im Fokus. HRG6 ist jetzt jedenfalls im Vermittlungsausschuss, der Bundesrat wird, Einigung vorausgesetzt, am 21.6. oder am 12.7. nochmal beraten. Die Redaktion vermutet, dass es auch 2005 keine verfassten Studierendenschaften in Baden-Württemberg geben wird.
Derweil diskutiert Bochum über einen Streik gegen die NRW-Gebühren, die Uni-GH Siegen streikt ab heute für drei Tage, Köln hat am Freitag und wird wieder ab morgen streiken, auch an den anderen Unis in NRW gehen die Aktionen weiter -- in Essen wurde sogar die Rektorin abgewählt, aber wohl eher wegen ihrer unpopulären fusionspläne mit Duisburg. Außerhalb von NRW ist ebenfalls Bewegung in der Szene: Die Konferenz der Informatik-Fachschaften (KIF) hat ihren Beitritt zum ABS verkündet. Den umgekehrten Weg wählte die Studivertretung der TU München, die ja jüngst wegen ihrer Kungelei mit dem CHE in der Diskusson war (die Uni, nicht zwingend der "AStA"): Sie trat aus, weil sie sich "offen und konstruktiv" mit Studiengebühren auseinandersetzen will und das das ABS natürlich nicht will. Olaf Bartz, langjähriger ABS-Geschäftsführer, merkte dazu folgendes an:
Ich hoffe, dass die StudentInnenvertretung der TUM zumindest auch auf einer individuellen Gegenleistung für ihre politische Kooperation bestanden hat (gebührenfreies Zu-Ende-Studieren inkl. Vorabvertrag mit einem bedeutenden High-Tech-Unternehmen aus der Region oder Vergleichbares) - wäre schon schade, wenn sich die ProtagonistInnen aus ebenso naivem wie fehlgeleitetem Idealismus dem Kapital kostenlos zur Verfügung gestellt hätten (bzw. gar noch dafür Gebühren zu bezahlen bereit wären), wo man sich doch wenigstens zu einem anständigen Preis hätte verkaufen können...
Dem bleibt nicht viel hinzuzufügen.